Europa verschiebt seine innere Landkarte

Es ist immer eng im Bayerischen Hof. So soll es sein. Wo es eng ist, entsteht im besten Falle Nähe. Austausch und Gespräche können sich auch spontan ergeben, ohne langen Vorlauf. So will es die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) seit 1963. Nur, dass das Treffen von Staats- und Regierungschefs, von Politikern, Diplomatinnen, Think-Tankern und Journalistinnen damals bedeutend kleiner war. An diesem Wochenende kamen allein mehr als 60 Staats- und Regierungschefs nach München, was das Reden über Geopolitik in Momenten wie ein Brettspiel erscheinen lässt. Auf wenigen Quadratmetern verschieben die Mächtigen der Welt politische Rahmen wie Spielsteine. Oder versuchen es.

War München lange Zeit auch Selbstversicherungsort für die transatlantische Freundschaft, sind diese Zeiten seit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus vorbei. Laut wurde das schon im vergangenen Jahr von US-Vizepräsident JD Vance im Saal des Bayerischen Hofs in die Welt gerufen. Vielleicht ein wenig leiser, aber nicht weniger deutlicher wurde der transatlantische Riss nach den Auftritten von Bundeskanzler Friedrich Merz und US-Außenminister Marco Rubio. Europa verschiebt seine innere Landkarte, nachdem der US-Präsident sie für Amerika schon lange verschoben hat. Das Thema dominierte in München. Andere, wichtige und eng damit verbundene Themen wie der russische Angriffskrieg in der Ukraine, die Lage im Nahen Osten, die Krise im Iran – in Münchens Innenstadt demonstrierten Hunderttausende gegen das Regime – wurden dadurch etwas in den Hintergrund gedrängt. Auch wenn sie vielfach bei Podien und Diskussionsrunden auf der Agenda standen. Fünf Beobachtungen von der Sicherheitskonferenz.

Europas Stärke, Amerikas Forderungen

Der Kanzler und die Bundesregierung waren zufrieden mit dem Verlauf der Konferenz – und das konnten sie auch sein. Merz hatte zum Auftakt eine Rede gehalten, die in jedem möglichen Rubio-Szenario Bestand gehabt hätte. Wir besinnen uns auf unsere Stärken und kümmern uns um unsere Defizite, das war eine Kernbotschaft. Die andere: Wir bieten den USA eine Partnerschaft auf Augenhöhe an, basierend auf Interessen und unseren Werten. Die Rede wurde auch international aufmerksam wahrgenommen, was wiederum in der deutschen Delegation nicht ohne Stolz registriert wurde. Selbst aus der SPD, die nicht immer glücklich ist mit dem außenpolitischen Vorgehen des Kanzlers, war Anerkennung für diesen Auftritt zu hören.

Nachhallen wird, dass Merz den USA zwar nicht zum ersten Mal, aber klar wie nie den Führungsanspruch abgesprochen hat – dieser sei "angefochten, vielleicht sogar verspielt" – und diesen zeitgleich für sich in Europa erhob. Offen ist, welche Europäer Merz dafür gewinnen kann.

Dass die Trump-Regierung sich ihren Platz auf der Weltbühne nicht nehmen lassen will, war eine Replik von Rubio auf die Rede des Kanzlers. Wie die USA ihre Rolle ausgestalten wollen, machte Rubio deutlich, wie Merz zuvor die deutsche Haltung im transatlantischen Verhältnis. Und da passt gerade nicht mehr viel zusammen. Weshalb es irritierte, dass sich direkt nach Rubios Rede ein Großteil der Zuschauer im Saal zu Standing Ovations hinreißen ließ und in ersten Reaktionen von Erleichterung und einem "kollektiven Ausatmen" gesprochen wurde. Denn das, was Rubio da als Ansprüche freundlich an den "Freund Europa" formuliert hatte, waren rechtspopulistische MAGA-Werte: Eindämmung der "Massenmigration", weg mit Klimaschutz und verfehlter Energiepolitik und bitte eine Besinnung auf die christliche (weiße) Geschichte.

Im Merz‘ Umfeld wollte man sich nicht blenden lassen von Rubios oberflächlich freundlichen Worten, und doch konnte man mit dem Vortrag gut leben. Damit lässt sich arbeiten, mit diesem Gefühl verließ man München. In direkten Gesprächen mit Rubio halten sich der Kanzler und auch sein Außenminister Johann Wadephul ohnehin nicht mit Fragen von Kulturkämpfen auf. Da wird die pragmatische Arbeitsebene gesucht.

Aus deutscher Sicht ist damit zumindest Klarheit und im Idealfall etwas Beruhigung im transatlantischen Verhältnis eingekehrt. Bis zum nächsten Truth-Social-Post von Trump. Am Rande der MSC traf Merz auch auf Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom, eine halbe Stunde lang unter vier Augen, und teilte danach mit: Man sei sich einig, zusammen sei man stärker. Newsom war Teil einer großen Gruppe US-Demokraten, die nach München gekommen waren, um das "andere Amerika" zu repräsentieren. Wir sind noch da, das Amerika, das Europa teils schmerzlich vermisst. Das wollten sie mit ihrer Reise nach München zeigen. Doch der Riss zwischen Europa und Amerika bleibt zunächst.

Die Frage der nuklearen Abschreckung

Friedrich Merz sprach in München offen darüber, auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron tat es. Wie ist das also nun mit der nuklearen Abschreckung: Können sich die Europäer weiterhin auf den US-Atomwaffenschirm verlassen oder müssen sie einen eigenen aufspannen?

Elbridge Colby, Staatssekretär im Verteidigungsministerium von Pete Hegseth, hatte in einer Rede im Nordatlantikrat in Brüssel in dieser Woche gesagt, dass die USA die atomare Abschreckung weiter gewährleisten würden. Colby ist auch in München Teil der US-Regierungsdelegation. Von ihr hört man nichts, was dieser Darstellung widersprechen würde. Aber weil das transatlantische Verhältnis nun ist, wie es ist, scheinen die Europäerinnen und Europäer sich endlich auf alle künftigen Szenarien vorbereiten zu wollen.

Nur scheinen in der nuklearen Abschreckungsfrage der CDU-Kanzler und sein SPD-Verteidigungsminister durchaus unterschiedlicher Meinung zu sein. Während Merz und Macron sich mit dem Thema befassen, sieht Pistorius da keinerlei Gesprächsbedarf. Die USA stünden, so wird Pistorius nicht müde zu betonen, eindeutig zu der bestehenden Nukleardoktrin, wonach jeder Angriff auf Europa mit Atomwaffen mit einem nuklearen Gegenschlag der USA beantwortet werde.

Interessanterweise kündigte allerdings Macron in seiner Rede an, dass er bald bereits, nach Gesprächen mit europäischen Partnern, Grundsätzliches zu einer "weiterentwickelten französischen Abschreckungsdoktrin" verkünden werde. Neben Großbritannien ist Frankreich das einzige europäische Land, das über Atomwaffen verfügt. All das wirft gleich drei Fragen auf:  Was wird Macron verkünden? Woher nimmt Pistorius die Zuversicht, dass man einem US-Präsidenten, den er selbst als erratisch und unberechenbar wahrnimmt, ausgerechnet bei der nuklearen Abschreckung vertrauen kann? Und: Droht in der schwarz-roten Bundesregierung neuer Streit – und dieses Mal um nichts Geringeres als um die wichtigste sicherheitspolitische Frage überhaupt: eine nukleare Abschreckung, die funktioniert?