Merz und Mauer

Die Abneigung gegen Friedrich Merz ist in weiten Teilen der Bevölkerung inzwischen so groß, dass der Kanzler nicht mal mehr anwesend sein muss, um sie auszulösen. Sie entzündet sich wie von allein, sobald das Gespräch auf »die Politik« kommt. Sie zeigt sich im Zuspruch, den jeder Kommentar bekommt, der mit Merz abrechnet. Diese Abneigung begegnet einem in Gesprächen mit Schülern, die ihre eigene Regierung für eine größere Bedrohung ihrer Zukunft halten als Wladimir Putin; man trifft sie nicht mehr nur in sehr linken oder sehr rechten Kreisen, sondern an jeder Tankstelle, in Kneipen und Sportvereinen.

Wo Merz anwesend ist, stellt sich der Eindruck ein: Diesen Kanzler und sein Publikum trennt inzwischen eine Wand. Beim Deutschen Gewerkschaftsbund wurde er ausgebuht. Der Katholikentag, an Stuhlkreishaftigkeit eigentlich kaum zu überbieten, musste ans Toleranzgebot erinnert werden, damit Merz in Würzburg zu Ende sprechen konnte. Die Fernseh-Offensive des Kanzlers – verpufft. Selbst bei vielen Arbeitgebern und Wirtschaftsvertretern kommt er kaum noch an.

In fast schon rührender Offenheit redet Merz über seine Probleme beim Reden

Es gab in der Bundesrepublik unpopuläre Regierungen, glücklose Kanzler, verhasste Koalitionen (Hallo, Ampel!). Aber hat es einen Ansehensverlust des Regierungschefs in solcher Geschwindigkeit schon einmal gegeben?

In fast rührender Offenheit sprach Merz in Würzburg darüber, wie sehr ihn der Missmut im Land umtreibt. Mit »immer größerer Intensität« beschäftige er sich damit, warum es ihm nicht gelinge, »die Menschen hinreichend zu überzeugen«. Und: »Ich weiß, dass ich in meiner Kommunikation etwas verbessern muss, damit diese Botschaft besser verstanden wird.«

Deutschland müsse sich aufraffen, sagt Merz, das soll seine Botschaft sein. Doch stattdessen wirkt das Land, als stecke es politisch fest, eingeklemmt zwischen zwei Mauern. Die erste, die sogenannte Brandmauer, soll die liberale Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen, gegen eine Partei, die nationale Kränkungen und Ressentiments bewirtschaftet. Doch aus einem demokratischen Abwehrversprechen ist zugleich ein Schutzwall für die AfD geworden, die, eingesperrt in ihr Reservat der Empörung, durch Zuwächse belohnt wird dafür, dass sie keine Widersprüche aushalten, keine Kompromisse machen, keine Haushalte aufstellen muss.

Die zweite Mauer ist eine der Ablehnung, hinter der diejenigen sitzen, die all das müssen. Sie ist spürbar, aber nicht ausgesprochen, was womöglich noch gefährlicher ist. Diese Abwehr gilt am stärksten ausgerechnet dem Mann, der den Aufbruch organisieren will, dem Kanzler. Doch sie richtet sich immer mehr gegen das gesamte politische Zentrum; nicht mehr nur gegen die Handelnden, sondern gegen das politische Handeln selbst. Zusammen erzeugen beide Mauern eine fatale Wirkung: Draußen wächst die Wut, drinnen schrumpft die Legitimität.

Die Gründe für den Unmut, der Merz entgegenschlägt, liegen ganz sicher nicht bei ihm allein. Fatalerweise scheint das inzwischen fast egal zu sein. Merz kann sagen, was er will, er kann es sagen, wie er will, er dringt nicht durch. Die Regierung kann doppelt so viele Gesetze machen, wie es die Ampel im gleichen Zeitraum getan hat – gegen den Willen zur Wut haben solche Aufzählungen, haben überhaupt gute Argumente aller Art kaum eine Chance. Selbst in Gesprächen mit Vertretern der CDU ist inzwischen vom »Point of no Return« die Rede, bezogen auf die Regierung. Nur scheint ein Rücktritt ebenso unwahrscheinlich, wie er keineswegs ein Garant für eine Verbesserung der Lage wäre.

Gerade wer die Brandmauer verteidigen will, muss deshalb alles tun, um die zweite Mauer sehr schnell einzureißen. Aus Regierungsverdrossenheit droht sonst eine Systemmüdigkeit zu werden, die größer ist als jede Koalition.

In Würzburg dachte Merz laut darüber nach, wie er den Menschen die Zukunftsangst nehmen könnte, vielleicht müsse er noch mehr und noch deutlicher über die Zukunftschancen sprechen.

Das käme sehr auf die Tonlage an, zu viele haben ohnehin schon den Eindruck, der Kanzler wolle das Land eher disziplinieren als überzeugen. Von einer Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede, wie sie jetzt angeblich nötig ist, möchte man ihm jedenfalls dringend abraten. Eher dazu, dem verschnupften Volk mal liebevoll ein Taschentuch zu reichen.