Teheran – Können die USA mit so jemandem überhaupt ernsthaft verhandeln? Im Namen des iranischen Ober-Mullahs Modschtaba Chamenei (56) wurde zu Beginn der jährlichen muslimischen Hadsch-Pilgerreise nach Mekka eine Nachricht veröffentlicht, die es in sich hat. „In verschiedenen Teilen Irans und der Welt sowie nach diesen gesegneten Tagen werden ‚Tod für Amerika‘ und ‚Tod für Israel‘ die gemeinsamen Parolen der islamischen Gemeinschaft und der Unterdrückten der Welt sein“, heißt es in dem Dokument. Ob die Nachricht wirklich von Chamenei stammt, ist unklar. Seit den israelisch-amerikanischen Angriffen am 28. Februar ist er nicht mehr öffentlich aufgetreten. Es ist nicht bekannt, wie schwer er durch die Bombe, die seinen Vater Ali Chamenei tötete, verletzt wurde.
Laut einer weiteren Erklärung auf Modschtaba Chameneis Telegram-Kanal können sich die USA künftig zudem nicht mehr auf den Schutz ihrer Militärstützpunkte durch die Golfstaaten verlassen. Es werde für die USA in der Region keinen sicheren Hafen mehr geben, heißt es in der Mitteilung. Die Golfstaaten waren im Februar und März an der Abwehr der iranischen Drohnenangriffe beteiligt, die auf US-Stützpunkte in den Ländern abzielten.
Waffenruhe zwischen USA und Iran wackelt
Die iranischen Revolutionsgarden behalten sich derweil das Recht auf Vergeltung für jegliche Verletzungen der Waffenruhe durch die USA vor. In der Nacht zu Dienstag hatten US-amerikanische und israelische Kampfjets die iranische Marine in der Straße von Hormus sowie weitere Ziele angegriffen. Das US-Zentralkommando erklärte, amerikanische Streitkräfte hätten Raketenabschussrampen im Iran sowie Boote angegriffen, die versucht hätten, Minen zu platzieren. Die Angriffe seien defensiver Natur gewesen und hätten dazu gedient, die „Truppen vor Bedrohungen durch iranische Kräfte zu schützen.“
Seit dem 8. April gilt eine wackelige Waffenruhe im Iran-Krieg. Zuletzt schien es so, als könnten sich USA und Iran annähern und ein Abkommen schließen, das die Waffen dauerhaft schweigen lässt. US-Präsident Donald Trump schrieb in einem Beitrag in seinem Netzwerk Truth Social gar, dass die Verhandlungen „gut“ laufen würden. Aber: Laut dem US-Präsidenten wolle sich die US-Regierung Zeit lassen und nichts überstürzen.
Fakt ist: Die Streitpunkte sind die Öffnung der Straße von Hormus und das iranische Nuklearprogramm. Beide Länder können politisch nicht von ihren Forderungen abrücken. Die USA bestehen darauf, dass der Iran sein gesamtes angereichertes, waffenfähiges Uran abgibt. Das lehnt Teheran strikt ab. Gleichzeitig wollen die Mullahs die Straße von Hormus nur öffnen, wenn ihnen erlaubt wird, für die Durchfahrt Zölle zu nehmen. Zudem besteht Teheran darauf, dass die von den USA eingefrorenen Vermögenswerte des Iran im Ausland freigegeben werden. Experten schätzen den Wert auf mehr als 100 Milliarden US-Dollar.
