Hamburg â Wie streng wird ein mögliches Social-Media-Verbot fĂŒr Kinder und Jugendliche in Deutschland? Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (55, CSU) hat sich jĂŒngst skeptisch bezĂŒglich einer reinen gesetzlichen AltersbeschrĂ€nkung geĂ€uĂert. BILD hakte bei Bundesfamilienministerin Karin Prien (60, CDU) nach, die federfĂŒhrend ist. Die Internet-Schranke fĂŒr Kids â etwa plötzlich kein Thema mehr?
Prien deutlich: âDas Thema ist nicht vom Tisch. Wir warten auf die Empfehlungen der Expertenkommission im Juni. Auf der Grundlage werden wir ein MaĂnahmenpaket einschlieĂlich gesetzlicher Regelungen vorlegen. Wir sind in permanentem Austausch â auch beim Thema Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt.â
Die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD diskutiert derzeit deutlich strengere Regeln fĂŒr die Nutzung sozialer Medien (z.B. Facebook, Instagram, Tiktok) bei Kindern und Jugendlichen. MaĂgeblich ist die Arbeit einer von Bildungsforscher Olaf Köller (62, Uni Kiel) mit geleiteten Expertenkommission âKinder- und Jugendschutz in der digitalen Weltâ. Die Kommission prĂŒft u.a. auch Plattformregulierung. SPD und CDU haben sich jeweils bereits fĂŒr eine gesetzliche Altersgrenze von 14 Jahren fĂŒr soziale Netzwerke ausgesprochen, fordern teils zusĂ€tzliche Schutzvorgaben fĂŒr Jugendliche bis 16 Jahre (z.B. keine âsuchtverstĂ€rkende Empfehlungsalgorithmenâ).
CSU-Dobrindt hĂ€lt ein pauschales Social-Media-Verbot fĂŒr schwer durchsetzbar. Besonders betonte er die Verantwortung der Familien: Die Grundsatzentscheidung, ab wann ein Kind ein Handy erhĂ€lt, treffe nicht der Staat, sondern die Familien und die Eltern, so Dobrindt.
Prien moderiert es freundlich: âBundesinnenminister Dobrindt hat darauf verwiesen, dass es nicht ausschlieĂlich um Verbote und AltersprĂŒfungen gehen kann, sondern auch um stĂ€rkere Verantwortung der Eltern und verbesserte Medienbildung â das teile ich ausdrĂŒcklich. Nur im Dreiklang von Schutz, BefĂ€higung und Teilhabe wird es gelingen, ein angemessenes MaĂnahmenpaket zu finden.â
