US-Demokraten verlangen Amtsenthebung von Donald Trump

Vor dem Hintergrund einer möglichen Eskalation im Irankrieg haben mehrere Demokraten die Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump gefordert und ihn zur Mäßigung aufgerufen. "Der Präsident hat den Verstand verloren", schrieb der Gouverneur von Minnesota, Tim Walz. "Trump eskaliert einen verheerenden, völkerrechtswidrigen Krieg, droht mit massiven Kriegsverbrechen und nimmt zivile Infrastruktur im Iran ins Visier", teilte die iranischstämmige Abgeordnete Yassamin Ansari aus Arizona mit.

Zuletzt mehrten sich zudem die Forderungen nach einer Amtsenthebung des US-Präsidenten. "Der Kriegsverbrecher im Weißen Haus droht mit Genozid", teilte die Abgeordnete Rashida Tlaib aus Michigan mit. "Dieser Wahnsinnige sollte aus dem Amt entfernt werden", forderte sie. Die Parlamentarierin Diana DeGette aus Colorado schrieb, Trump drohe "offen mit Kriegsverbrechen gegen die gesamte iranische Zivilisation", und rief den Kongress auf, ein Verfahren nach dem 25. Zusatzartikel der US-Verfassung einzuleiten.

Neben einem regulären Amtsenthebungsverfahren kann nach dem Zusatzartikel der Kongress den Präsidenten mit Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern für amtsunfähig erklären. Derzeit haben die Demokraten allerdings weder im Senat noch im Repräsentantenhaus eine Mehrheit. Laut dem unterstützten zuletzt über 20 Kongressmitglieder eine Amtsenthebung des US-Präsidenten. Ein Sprecher der US-Regierung bezeichnete die Überlegungen als "lächerlich".

Kritik auch von Republikanern

Auch mehrere konservative Stimmen haben sich an den Aussagen des US-Präsidenten gestört. Die frühere republikanische Abgeordnete Marjorie Taylor Greene forderte ebenfalls eine Amtsenthebung. "Das ist böse und wahnsinnig", schrieb die Trump-Kritikerin. "Das entspricht nicht unserem Selbstverständnis und steht im Widerspruch zu den Grundsätzen, von denen sich Amerika seit jeher leiten lässt", teilte der republikanische Abgeordnete Nathaniel Moran aus Texas mit. Der Maga-Anhänger Tucker Carlson teilte mit, es sei an der Zeit, dem Präsidenten eine Grenze aufzuzeigen.

Laut dem Nachrichtenportal hatte die Kritik ihren Höhepunkt nach den jüngsten Drohungen des US-Präsidenten erreicht. "Eine ganze Zivilisation wird heute Nacht untergehen, um nie wieder zurückzukehren", hatte Trump auf seiner Plattform angekündigt. Die UN verurteilten die Äußerung, der Iran brach den direkten Kontakt mit den USA Berichten zufolge ab. Bereits in den letzten Tagen hatte der US-Präsident dem Iran mehrfach gedroht, sollte die Führung in Teheran die Straße von Hormus nicht bis zum Ende des von ihm gestellten Ultimatums in der Nacht zum Mittwoch öffnen.