Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strebt die Rückkehr von 80 Prozent der mehr als 900.000 syrischen Geflüchteten in Deutschland in ihr Heimatland an. Das teilte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa mit. "In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre, das ist auch der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen, sollen rund 80 Prozent der in Deutschland jetzt sich aufhaltenden Syrerinnen und Syrer zurück in ihr Heimatland kehren", sagte Merz.
Die Rahmenbedingungen in Syrien hätten sich mehr als ein
Jahr nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad und dem Ende des
Bürgerkriegs "grundlegend verbessert", sagte der Kanzler. Deswegen
müssten Schutzbedarfe auch "neu bewertet" werden. Merz kündigte eine "gemeinsame Taskforce" an, in wenigen Tagen
soll es zudem eine "entsprechende Delegationsreise nach Syrien geben".
Wer keinen Anspruch mehr auf einen Aufenthalt in Deutschland habe, der werde Deutschland verlassen, sagte Merz. Das gelte insbesondere für jene, "die unsere Gastfreundschaft missbrauchen" und sich nicht an deutsche Gesetze hielten. Merz hatte bereits im November gesagt, der Bürgerkrieg in Syrien sei zu Ende, es gebe "nun keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland".
Rückkehr ist umstritten
Merz sagte, politische Stabilität und wirtschaftliches Wachstum in Syrien seien entscheidend, "damit der Wiederaufbau gelingt und daran sollen maßgeblich diejenigen beitragen, die mit neuen Erfahrungen und neuen Ideen aus ihren Jahren in Deutschland und in aller Welt nach Syrien zurückkehren". Der Kanzler würdigte syrische Fachkräfte, die sich gut in Deutschland integriert hätten. Wenn sie zurückkehren wollten, könnten sie wertvolle Erfahrungen in den Wiederaufbau ihres Heimatlandes einbringen.
Während des Bürgerkriegs in Syrien hatten rund eine Million Menschen aus Syrien in Deutschland Zuflucht gesucht, die meisten von ihnen trafen 2015 und 2016 ein. Die Rückkehr und Abschiebung syrischer Geflüchteter in ihr zerstörtes Herkunftsland ist umstritten. Der Irankrieg führt zudem zu weiteren Flüchtlingsbewegungen: Zahlreiche Menschen sind bisher aus dem Libanon nach Syrien geflüchtet, um dem Krieg zu entfliehen.
