Los Angeles – Amerikas Linksaußen räumt jetzt auch in den Metropolen ab! In Los Angeles besiegte die demokratische Sozialistin Nithya Raman (45) am Donnerstag Amtsinhaberin und Demokraten-Parteifreundin Karen Bass (73). In Washington gewann Sozialistin Janeese Lewis George (38) die Bürgermeisterwahl. Zusammen mit dem bereits von Zohran Mamdani (35) regierten New York werden damit drei der wichtigsten US-Metropolen vom Sozialisten-Flügel der Demokraten geführt.
Die Siege in den Metropolen könnten erst der Anfang sein. Genau vor dieser Entwicklung warnt der US-Experte Peter Rough. Denn eigentlich wollten die Amerikaner ihrem Präsidenten Donald Trump (80) bei den Zwischenwahlen („Midterms“) einen Denkzettel verpassen. Herauskommen könnte nach Ansicht von Rough etwas viel Größeres: „ein Ruck der USA nach links, von dem vor allem die Sozialisten innerhalb der Demokratischen Partei profitieren“.
Dabei liest Rough den Erdrutschsieg der Demokraten ausdrücklich nicht als Auftrag für eine linke Politik. „Ich würde die Wahl nicht als begeisterte Zustimmung zu den Demokraten interpretieren, sondern eher als Abstrafung der amtierenden Partei“, sagt er zu BILD.
Die Zahlen zeigen die Wucht dieser Abstrafung: Demokraten gewannen sogar Senatsrennen in Staaten, die Trump 2024 noch zweistellig gewonnen hatte. In Texas und Kansas ziehen erstmals seit Jahrzehnten wieder demokratische Senatoren in den Kongress nach Washington. Doch der Triumph der Demokraten stärkt nicht nur die Partei. Er verschiebt auch ihre Machtverhältnisse nach links.
Experte warnt vor „unverhohlenem Sozialismus“
Denn genau darin sieht Rough die Gefahr für die politische Mitte: Durch die Protestwahl erhielten nun Politiker Macht, „die unverhohlenen Sozialismus vertreten oder Sozialismus, der als Progressivismus verkleidet ist“.
Für Rough liegt die eigentliche Bedeutung der Wahl deshalb nicht nur darin, dass Trump seine Mehrheiten verliert. Er erwartet „eine wahrscheinliche Bewegung nach links“, während der neue Kongress Gesetze vorantreibe, „die die Bühne für 2028 (die nächste Präsidentschaftswahl, d. Red.) bereiten“.
Das ist der entscheidende Punkt: Trump kann mit seinem Veto verhindern, dass die Demokraten ihre Agenda einfach durchsetzen. Für eine Überstimmung des Präsidenten fehlt ihnen die nötige Zweidrittelmehrheit. Aber sie können die kommenden zwei Jahre benutzen, um festzulegen, wohin ihre Partei nach Trump will.
Und die Verschiebung könnte sogar länger wirken als jede Kongressmehrheit. Rough verweist auf die Bundesgerichte. Zwar darf der Präsident weiterhin Richter nominieren, bestätigen muss sie jedoch der nun demokratische Senat. Deshalb werde der republikanische Machtverlust „in der gesamten Bundesjustiz und möglicherweise am Supreme Court noch jahrelang zu spüren sein“, warnt er. Aus der Anti-Trump-Wahl könnte so Amerikas Sozialismus-Ruck werden.
